Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
der Progress Internet GmbH, im Weiteren „wir“, „uns“ oder "Flensburg.com", für die Nutzung von kostenpflichtigen Funktionen (im Weiteren „Dienste“).
Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit Hilfe der allgemeinen PC-und Browser-Funktionen ausdrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf einer Festplatte oder einem anderen Speichermedium sichern (Menü "Datei" - Befehl "Speichern").
(1) Die AGB gelten ausschließlich. Diesen AGB widersprechende Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nur dann und soweit Bestandteil der Geschäftsbeziehung mit uns, wie wir dem Einbezug der abweichenden Bedingungen schriftlich zugestimmt haben. Abweichende bzw. widersprechende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden insbesondere nicht dadurch Teil der Geschäftsbeziehung mit uns, dass
· der Nutzer lediglich darauf Bezug nimmt und sie an uns übermittelt oder
· wir der Geltung der abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widersprechen oder
· wir ohne Vorbehalt einen Dienst ausführen bzw. eine Funktionalität auf der Website freischalten.
(2) Die Informationen zum Anbieter der Dienste sowie die Kontaktdaten können Sie unter „Impressum“ auf der Website kuendigen.com jederzeit einsehen.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Flensburg.com hat Informationen von Unternehmen aus Deutschland für Sie recherchiert und stellt Ihnen diese auf einer übersichtlichen Webseite zur Verfügung. Sie können sich über die Funktionen der Website die Informationen anzeigen lassen. Flensburg.com ist jedoch nicht die offizielle Webseite dieses Unternehmens.
(2) Gegenstand der Nutzung der Dienste kann sein:
· die Suche nach Informationen,
· die Annahme, der elektronische Versand (Fax/E-Mail), der Druck und die Weiterverarbeitung von elektronischen Dokumenten sowie
· die Vermittlung des Auftrags zu einer Versandorganisation (z.B. Deutsche Post AG) durch Flensburg.com für den Nutzer.
Die Zustellung des versandfertigen Auftrags selbst ist nicht Vertragsgegenstand.
(3) Sofern die Nutzung der Dienste auf der Website gegen ein Entgelt erfolgt, werden Sie rechtzeitig und leicht sichtbar auf der Website auf den Umfang der Kosten hingewiesen. Flensburg.com entrichtet die jeweils fälligen Porto- & Versandgebühren für den Nutzer, der Flensburg.com mit der Geschäftsbesorgung beauftragt hat. Liegt keine ausdrückliche Weisung des Nutzers vor, darf Flensburg.com seine Leistung - unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nutzers - nach billigem Ermessen erbringen, insbesondere Art, Weg und Mittel der Beförderung der Dokumente des Nutzers wählen. Wir erbringen die Dienste innerhalb von 2-5 Werktagen ab Vertragsschluss, sofern im Einzelfall keine abweichende Vereinbarung mit uns getroffen wird.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu erweitern, zu verbessern oder anderweitig zu verändern, insbesondere, wenn dies dem technischen Fortschritt dient und/oder zur Verhinderung strafrechtliche relevanter Praktiken oder des Missbrauchs der Website bzw. der Dienste zweckdienlich ist, oder aber den Dienst mit Wirkung für die Zukunft einzuschränken oder ganz zustellen; geschlossene Verträge, die noch andauern bleiben hiervon unberührt. Wir dürfen uns zur Leistungserbringung jederzeit und im beliebigen Umfang Dritter (z.B. Kooperationspartner) bedienen.
(1) Der Nutzer wählt auf der Website den gewünschten Dienst und füllt das Onlineformular auf der Website aus. Innerhalb des Onlineformulars werden ihm die Zahlungsmöglichkeiten und das konkrete Entgelt angezeigt.
(2) Der Nutzer kann seine Auswahl und Eingaben im Onlineformular auf der Website jederzeit über die üblichen PC- und Browserfunktionen (z.B. „zurück“-Befehl) ändern, berichtigen oder den Vorgang ganz abbrechen. Jede Seite des Onlineformulars auf der Website enthält den Browser-Button „zurück“, durch den der Nutzer auf die vorherige Seite gelangt und die getätigte Auswahl und Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren kann. Darüber hinaus werden dem Nutzer seine Auswahl und Eingaben vor der Absendung noch einmal in einer Übersicht angezeigt und er kann auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen Berichtigungen vornehmen.
(3) Mit Betätigen der Schaltfläche, die den Nutzer auf die Übernahme einer vertraglichen Zahlungspflicht explizit hinweist, gibt der Nutzer gegenüber Flensburg.com ein rechtverbindliches Angebot ab. In Abhängigkeit davon, welchen Dienst und welche Bezahlmethode der Nutzer gewählt hat, kommt der Vertrag mit Flensburg.com wie folgt zustande:
§ Der Nutzer erhält entweder eine E-Mail an die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse, die einen Bestätigungslink enthält und ihm den gewählten Dienst sowie seine Eingaben anzeigt. Der Vertrag kommt in diesem Fall erst dann zustande, wenn der Nutzer den Link betätigt. Vorher wird Flensburg.com nicht im Auftrag des Nutzers tätig.
§ Oder der Nutzer erhält nach dem Betätigen der Schaltfläche auf der Website, die ihn auf die Übernahme einer vertraglichen Zahlungspflicht explizit hinweist, eine Bestätigung in Textform (E-Mail) von Flensburg.com, die zum Vertragsschluss über den gewählten Dienst führt.
(4) Der Vertragstext wird von Flensburg.com befristet gespeichert und ist nach der Absendung des elektronischen Formulars aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet abrufbar. Nach der vollständigen Vertragsabwicklung werden die Daten gelöscht, es sei denn, dem stehen zwingende handels- bzw. abgabenrechtliche Aufbewahrungsfristen oder überwiegende berechtigte Interessen von Flensburg.com (z.B. Durchsetzung von Ansprüchen) entgegen.
(5) Die für die Vertragsanbahnung, den Vertragsschluss und die Abwicklung erforderliche Kommunikation erfolgt zum Teil automatisiert. Es obliegt dem Nutzer, sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails von Flensburg.com technisch möglich ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Verbrauchern steht beim Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht zu, sofern dieses nicht ausgeschlossen oder aber erloschen ist.
„Verbraucher“ ist eine Person, die den Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Flensburg.com wird als Unternehmer tätig.
„Fernabsatzverträge“ sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
„Fernkommunikationsmittel“ sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Progress Internet GmbH
Augustusplatz 9
04109 Leipzig
Telefon: +49 (0)341 3929 4165
Fax: +49 (0)341 3929 4167
E-Mail: support[at]flensburg.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An die
Progress Internet GmbH
Augustusplatz 9
04109 Leipzig
Fax: +49 (0)341 3929 4167
E-Mail: support[at]flensburg.com
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, das im Onlineformular angezeigte bzw. abweichend vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Eine Preisübersicht ist in der jeweils aktuellen Version unter Flensburg.com/Preise verfügbar. Für den einzelnen Vertrag ist jedoch ausschließlich der im Onlineformular und der damit korrespondierenden elektronischen Auftragsbestätigung genannte Preis bzw. Entgelt – sofern von der Preisübersicht abweichend – maßgeblich.
(2) Alle Preise und Entgelte sind sofort und ohne Abzug nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Sämtliche von Flensburg.com angegebenen Preise und Entgelte verstehen sich in EURO und einschließlich der ggf. anfallenden Steuern und sonstigen Preisbestandteile (z.B. Mehrwertsteuer).
(3) Der Nutzer erhält die Rechnung elektronisch im PDF-Format oder – sofern gewünscht – in Papierform per Post.
(4) In Absprache mit Flensburg.com kann das Lastschriftverfahren durchgeführt werden. Der Einzug im Lastschriftverfahren erfolgt frühestens einen Tag nach Zugang der elektronischen Rechnung per E-Mail. Hat der Nutzer die Zurückweisung einer Lastschrift zu vertreten, ist Flensburg.com berechtigt, ihm die daraus resultierenden tatsächlichen Mehrauswendungen in Rechnung zu stellen.
(1) Der Nutzer darf den Versand von Dokumenten nur für sich selbst als Absender in Auftrag geben.
(2) Der Nutzer muss jede Namens- oder Adressänderung unaufgefordert und unverzüglich an Flensburg.com mitteilen, soweit diese Informationen für die ordnungsgemäße Durchführung der vertraglichen Leistungen erforderlich sind. Dies gilt ebenfalls für die Änderung der Bankverbindung, sofern die Zahlung durch Lastschrift erfolgen soll.
(1) Flensburg.com besorgt für den Nutzer grundsätzlich einzelne Aufträge, wird aber auf Wunsch des Nutzers auch regelmäßig bzw. in einem vereinbarten Zeitraum regelmäßig tätig. Der Nutzer kann den entsprechend gewünschten Umfang der Beauftragung über das Onlineformular auf der Website auswählen und beauftragen.
(2) Dort sind auch detaillierten Informationen zur Laufzeit, zur Mindestdauer der Verpflichtungen (z.B. zu einer ggf. bestehenden Mindestlaufzeit) sowie zu den Beendigungsmöglichkeiten ausführlich dargestellt. Sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde, gilt hierfür: Die Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Textform und es kommt auf den Zugang der Erklärung für die Fristwahrung an.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften bleibt für den Nutzer und Flensburg.com unberührt.
Flensburg.com haftet unbeschränkt, sofern Sie Schadenersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In Fällen der leichten Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). In einem solchen Fall beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Flensburg.com. Für die Konformität der an Flensburg.com durchgeführten Datenübermittlung mit geltendem deutschen und europäischen Datenschutzrecht ist der Nutzer ausschließlich selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere in Ansehung etwaiger Ansprüche von Betroffenen auf Auskunft, Berichtigung und Schadensersatz.
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts /UN-Kaufrechtes. Gegenüber Verbrauchern gilt Satz 1 nur insoweit, als dass durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.
(2) Ist der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliche Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns und dem Nutzer nach unserer Wahl Leipzig oder der Sitz des Nutzers. Für Klagen gegen uns ist in diesen Fällen jedoch Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.